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ⵎⵉⵍⵉⴰ Bouiteflika Bouchareb

Seit dem ungeklärten Rücktritt des FLN-Generalsekretärs, Djamel Ould Abbes (86), am vergangenen 14. November und der irregulären und dubiosen Übernahme seines Amts durch den am 24. Oktober 2018 neu gewählten Präsidenten der algerischen Nationalversammlung, Mourad Bouchareb (47), wird über einen möglichen Machtverlust des bisher mächtigsten Staatschefs Algeriens, Präsident Bouteflika, spekuliert.

Der Generalsekretär der Nationalen Befreiungsfront (FLN), Djamel Ould Abbes, hat seinen Rücktritt von der Führung der Partei, die er seit Oktober 2016 innehat, bekannt gegeben. Djamel Ould Abbes, der zum Präsidentenclan gehört, hat die Gründe für das Verlassen der FLN-Posten nicht erklärt.

Algeriens staatliche Presseagentur APS hat den Rücktritt von Djamel Ould Abbès wegen gesundheitlichen Gründen ohne genauen Angaben offiziell erklärt. Ein Mitglied des FLN-Politbüros, Ahmed Boumehdi, bestritt allerdings einen offiziellen Rücktritt von Ould Abbes.

Die Strippenzieher der mächtigsten politischen Kraft und Machtkonstante Algeriens (FLN) haben offensichtlich die Gelegenheit einer Krankheit ihres Generalsekretärs Djamel Ould Abbes (86) benutzt, um in einer Nacht-und-Nebel-Aktion einen heimlichen „Putsch“ in der Spitze der mächtigen FLN durchzuführen. Ohne Parteitag und ohne Wahlen wurde Mourad Bouchareb zum Interims-Chef der FLN und Nachfolger von Djamel Ould Abbes gesetzt. Obwohl Mourad Bouchareb weder Mitglied des Politbüros noch des Zentralkomitees der FLN ist.

Die wichtigste Frage in diesem Zusammenhang lautet: Wer steckt dahinter und wer hat so viel Macht, um diesen Putsch so geräuschlos durchführen zu können?  

Es ist bis heute immer novh unklar, wer sich für Bouchareb entschieden hat und aus welchen Gründen er und von wem (er) für diesen machtzentralen Posten ausgewählt und gesetzt wurde. Der mächtigste Präsident und das Präsidialamt äußerten sich weder zum Abzug von Djamel Ould Abbes noch zu seiner vorübergehenden Ersetzung durch den Präsidenten der Nationalversammlung, Mourad Bouchareb. In Anbetracht des höchst politischen Charakters dieser beiden Entscheidungen konnten sie nur aus der direkten Entourage des Staatsoberhauptes, insbesondere seines jüngeren Bruders und Sonderberaters Saïd Bouteflika, stammen.

Eine erneute Kandidatur von Präsident Bouteflika galt als ausgemacht. Nun verkündete der erst im vergangenen Oktober unter grotesken Umständen zum neuen Parlamentspräsidenten gewählte Mouad Bouchareb die Auflösung sämtlicher Parteiinstanzen. Selbstverständlich kann er dies nur mit Rückendeckung von Präsident Bouteflika durchziehen. Auf Weisung des gesundheitlich angeschlagenen Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika sei eine sechsköpfige Übergangsinstanz an der Spitze der ehemaligen Einheitspartei eingerichtet worden, die bis zur Abhaltung eines "außerordentlichen Parteikongresses" die exekutiven Geschicke des FLN leiten solle.

Mourad Bouchareb soll und will jetzt, nach seiner Ernennung für die Leitung der neuen „Instanz" durch Präsident Bouteflika, die beiden bisherigen Parteigremien, Politbüro und Zentralkomitee, durch eine neue "exekutive Struktur" ersetzen.

Die irreguläre De-facto-Machübernahme der FLN durch Mourad Bouchareb deutet darauf hin, dass Algeriens herrschende Elite keineswegs geschlossen hinter Bouteflika steht, dessen Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im April 2019 bisher als ziemlich sicher galt.

Durch den überraschenden Aufstieg von Bouchareb, der die junge FLN-Generation repräsentiert, könnten die Karten im Machtgefüge Algeriens neu gemischt werden. Denn angesichts der beeinträchtigten Gesundheit Bouteflikas und der massiven Kritik in der algerischen Gesellschaft an einem fünften Mandat Bouteflikas es ist keineswegs sicher, dass der neue FLN-Koordinator und später wahrscheinlicher Chef der neuen und einzigen exekutiven Instanz der mächtigen FLN-Partei ebenso energisch für ein fünftes Mandat Bouteflikas eintreten wird.

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